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Wissenswertes zur Arbeitszeit: Die Normalarbeitszeit (Teil 2)

News vom 22.7.2016

Im Arbeitsvertrag müssen die Vertragsparteien eine Vereinbarung über das Ausmaß und die zeitliche Lage der Arbeitszeit treffen. Dabei muss die Lage, egal bei welchem Arbeitszeitmodell, immer genau bestimmt werden. Die Lagevereinbarung kann immer nur soviel Normalarbeitszeit verteilen, wie vereinbart wurde. Bei der Arbeitszeitvereinbarung ist immer darauf zu achten, dass es diese ermöglicht, jegliche Ruhezeiten einzuhalten. Die Vereinbarung hat im Arbeitsvertrag (oder in einer allfälligen Betriebsvereinbarung) zu erfolgen bzw ist im Dienstzettel festzuhalten. Wesentlich dabei ist, die Unterscheidung zwischen Voll- und Teilzeitvertrag.

Von der zu Beginn eines Dienstverhältnisses vereinbarten Arbeitszeit können die Vertragsparteien nicht mehr einseitig abgehen.

Empfehlenswert für Arbeitgeber ist es, einen Lagevorbehalt in die Arbeitszeitvereinbarung zu integrieren. Also eine Vereinbarung, wonach der Arbeitgeber bei objektiver Notwendigkeit eine andere Lage der Arbeitszeit festlegen darf.

Voraussetzungen

Die Bestimmung der neuen Lage aufgrund des Lagevorbehalts ist an folgende Voraussetzungen gebunden:

  • Die neue Lage muss aus objektiven, in der Art der Arbeitsleistung gelegenen Gründen sachlich gerechtfertigt sein.
  • Die neue Lage muss dem Arbeitnehmer mindestens 2 Wochen im Vorhinein mitgeteilt werden.
  • Die neue Lage darf keinen berücksichtigungswürdigen Interessen des Arbeitnehmers entgegenstehen.

In allen anderen Fällen einer Ausmaß- und Lageveränderung muss daher eine Vereinbarung mit dem Arbeitnehmer abgeschlossen werden.

Vollzeit – Normalarbeitszeit

Die gesetzliche wöchentliche Normalarbeitszeit beträgt 40 Stunden wöchentlich und 8 Stunden täglich. Während der täglichen und wöchentlichen Normalarbeitszeit leistet ein Arbeitnehmer keine Überstunden. Wird die tägliche oder wöchentliche Normalarbeitszeit überschritten, fallen Überstunden an.

Viele Kollektivverträge sehen eine kürzere Normalarbeitszeit vor, zB 38,5 Wochenstunden.

Sieht der Kollektivvertrag eine kürzerer als die gesetzliche Normalarbeitszeit vor, bezeichnet man die Differenz auf die gesetzliche Normalarbeitszeit als Mehrstunden. Die Abgeltung erfolgt grundsätzlich zuschlagsfrei, jedoch kann der Kollektivvertrag etwas Anderes bestimmen.

Teilzeit –Normalarbeitszeit

Dem Teilzeitvertrag liegt eine niedrigere als die gesetzliche bzw kollektivvertragliche Normalarbeitszeit zugrunde, zB 25 Wochenstunden.

Teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer dürfen wegen Ihrer Teilzeitbeschäftigung gegenüber vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmern nicht benachteiligt werden, außer es liegt ein sachlicher Rechtfertigungsgrund vor.

Teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer haben daher ebenfalls Anspruch auf:

  • Sonderzahlungen
  • Jubiläumsgeld
  • Krankenentgelt
  • Urlaubsentgelt
  • Entgelt bei sonstiger Dienstverhinderung
  • Abfertigung „alt“
  • Leistung der Beiträge gemäß dem betrieblichen Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz

Geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer sind Teilzeitbeschäftigte, deren Entgelt die Geringfügigkeitsgrenze (2016: € 415,72 brutto pro Monat) nicht überschreitet. Für geringfügig Beschäftigte gelten arbeitsrechtlich keine Sonderbestimmungen. Der Begriff „Geringfügig beschäftigt“ entstammt der Sozialversicherung, wo dieser auch von Relevanz ist. Geringfügig Beschäftigte haben lediglich Unfallversicherungsschutz und sind nicht pensions-, kranken- oder arbeitslosenversichert.

Unser Hinweis

Seit 1.1.2016 müssen Teilzeitbeschäftigte über freie Jobs mit höherem Stundenausmaß informiert werden.

Für Fragen stehen wir Ihnen gerne persönlich unter der Telefonnummer 0316 386001 0 bzw per Mail unter graz@hoferleitinger.at zur Verfügung.